Mein Programm
Paula Backhaus

Klar, kompetent und konsequent für uns.

Was ich im Landtag für Sie anpacken werde.

Mein Programm ist das Ergebnis eines Prozesses, der noch nicht beendet ist. Denn ich lerne täglich dazu, lerne täglich neue Menschen und Perspektiven kennen, die mir Impulse für meine politische Arbeit geben. 

Ich freue mich, wenn auch Sie mir Ihre Ideen, Wünsche und Standpunkte mitteilen. Ich will, dass wir zusammen den Südkreis für uns alle besser machen. Schreiben Sie mir an paula@paula-backhaus.de oder kommen Sie in montags von 12 bis 13 Uhr in meine virtuelle Sprechstunde: Hier ist der Link, der jeden Montag in die Sprechstunde führt.

Digitalisierung gestalten
- Chancen nutzen & 
Teilhabe sichern

Die Digitalisierung verändert Wirtschaft, Verwaltung, Bildung und unser gesellschaftliches Zusammenleben grundlegend. Sie ist längst kein Zukunftsthema mehr, sondern prägt unseren Alltag. Unser Ziel ist es, diesen Wandel aktiv zu gestalten – ökologisch, sozial gerecht und im Interesse der Menschen vor Ort.

Voraussetzung dafür ist eine leistungsfähige digitale Infrastruktur. Schnelles und zuverlässiges Internet muss überall verfügbar sein – in den Städten ebenso wie in den Dörfern und Ortsteilen. Wo digitale Infrastruktur fehlt, werden wirtschaftliche Entwicklungschancen, moderne Arbeitsplätze und gesellschaftliche Teilhabe ausgebremst. Der weitere Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen bleibt deshalb eine zentrale Aufgabe für Bund, Land, Kreise und Kommunen.

Gerade der ländliche Raum kann von der Digitalisierung besonders profitieren. Homeoffice, digitale Dienstleistungen, innovative Handwerks- und Industrie- und landwirtschaftsbetriebe sowie neue Geschäftsmodelle ermöglichen Wertschöpfung unabhängig von Ballungszentren. Viele Unternehmen in unserer Region zeigen bereits heute, wie erfolgreich digitale Innovation  sein kann. Diese Entwicklung wollen wir weiter unterstützen.

 

 

Gleichzeitig verändert Digitalisierung die Arbeitswelt tiefgreifend. Künstliche Intelligenz, Automatisierung und digitale Prozesse schaffen neue Chancen, stellen Beschäftigte und Unternehmen aber auch vor Herausforderungen. Deshalb setzen wir auf eine starke Weiterbildungs- und Qualifizierungsoffensive. Arbeitnehmer*innen sollen die Möglichkeit erhalten, sich frühzeitig auf neue Anforderungen vorzubereiten. Unternehmen wollen wir dabei unterstützen, den digitalen Wandel erfolgreich und sozialverträglich zu gestalten

Auch die öffentliche Verwaltung muss digitaler werden. Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht, Behördengänge unkompliziert online erledigen zu können. Digitale Verwaltungsangebote sparen Zeit, reduzieren Bürokratie und stärken die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Gleichzeitig müssen Datenschutz, IT-Sicherheit und digitale Barrierefreiheit konsequent gewährleistet werden.

Ein besonderer Schwerpunkt grüner Digitalpolitik liegt auf der digitalen Bildung. Digitale Kompetenzen gehören heute ebenso zu den Grundfertigkeiten wie Lesen, Schreiben und Rechnen. Schulen müssen Kinder und Jugendliche nicht nur auf die Arbeitswelt vorbereiten, sondern sie auch befähigen, sich sicher, kritisch und selbstbestimmt in digitalen Räumen zu bewegen. Deshalb wollen wir die Vermittlung von Medienkompetenz, Informationsbewertung, Datenschutz, KI-Kompetenz und digitaler Demokratiebildung dauerhaft und verbindlich im Schulalltag verankern.

 

Besondere Aufmerksamkeit verdient der Umgang mit sozialen Medien. Plattformen wie TikTok, Instagram oder YouTube sind für viele Kinder und Jugendliche zentrale Informations- und Kommunikationsräume geworden. Gleichzeitig bergen sie Risiken wie Cybermobbing, Desinformation, Radikalisierung, digitale Gewalt, Cybergrooming odersuchtverstärkende Mechanismen durch Endlos-Scrolling und algorithmische Empfehlungsdienste. Die Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen setzen sich deshalb für einen wirksamen Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum ein. Dieser fordert zwar ein Nutzungsverbot für Kinder unter 14 Jahren, sieht für Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren jedoch ausdrücklich eine verpflichtende "Jugendversion" vor. Plattformbetreiber müssen stärker in die Verantwortung genommen werden und ihre Angebote altersgerecht gestalten. Altersgrenzen dürfen nicht nur in den Nutzungsbedingungen stehen, sondern müssen technisch wirksam und datenschutzfreundlich umgesetzt werden. Gleichzeitig muss die digitale Teilhabe junger Menschen gewahrt bleiben. Die aktuelle Debatte zeigt: Ein wirksamer Schutz entsteht nicht allein durch Verbote, sondern durch eine Kombination aus Regulierung, Medienbildungund Verantwortung der Plattformanbieter.

Deshalb wollen wir die erfolgreiche Medienkompetenzförderung in Nordrhein-Westfalen weiter ausbauen. Programme wie der Medienkompetenzrahmen NRW, Medienscouts NRW und „Kompetent im Netz“ leisten bereits wichtige Arbeit bei der Prävention von Cybermobbing, Hassrede, Desinformation und digitaler Gewalt. Diese Angebote müssen dauerhaft gestärkt und flächendeckend verfügbar sein. Medienbildung darf kein gelegentliches Projektthema sein, sondern muss fester Bestandteil schulischer Bildung werden.

 

Unser Ziel ist eine Digitalisierung, die allen Menschen zugutekommt: mit moderner Infrastruktur, starken Bildungsangeboten, einer leistungsfähigen Verwaltung, innovativen Unternehmen und einem wirksamen Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum.

Energiewende

-Verantwortung für die Zukunft

Die Energiewende ist für mich weit mehr als ein politisches Handlungsfeld. Sie ist eine der bedeutendsten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Aufgaben unserer Zeit. Ich bin fest davon überzeugt, dass zukünftige Generationen auf diese Jahre zurückblicken und fragen werden: Wer hat gehandelt, als die Folgen des Klimawandels längst sichtbar waren? Wer hat Verantwortung übernommen? Wer hat dazu beigetragen, eine lebenswerte Zukunft zu sichern?

Für mich ist diese Frage nicht abstrakt. Ich wünsche mir, dass meine Söhne eines Tages mit Stolz sagen können, dass ihre Mutter ihren Beitrag geleistet hat. Deshalb messe ich viele meiner Entscheidungen und Aktivitäten daran, welchen konkreten Beitrag sie zur Energiewende leisten und wie viel zusätzlicher erneuerbarer Strom durch meine Mitwirkung erzeugt wird.

 

 

Mein Engagement für die Energiewende begleitet mich seit vielen Jahren beruflich, politisch und ehrenamtlich. Als Innovationsmanagerin arbeite ich daran, neue Technologien und nachhaltige Lösungen voranzubringen. Darüber hinaus engagiere ich mich im Vorstand des Landesverbands Erneuerbare Energien Nordrhein-Westfalen (LEE NRW), als Vorsitzende des Regionalverbands Düsseldorf/Ruhr des LEE NRW sowie als Co-Vorsitzende der Energiegenossenschaft Niederrhein. Dort setze ich mich gemeinsam mit vielen engagierten Menschen dafür ein, dass Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen die Energiewende aktiv mitgestalten und von ihr profitieren können.

Auch privat versuche ich, die Veränderungen vorzuleben, die ich politisch einfordere. Seit vier Jahren lebe ich bilanziell vollständig energieautark. Erneuerbare Energien, Speichertechnologien und ein bewusster Umgang mit Energie zeigen für mich jeden Tag aufs Neue: Die Energiewende ist keine Vision mehr, sondern längst Realität.

persönlich gehalten und eignet sich als programmatischer Einstieg in ein Wahlprogramm. Er verbindet Deine persönliche Motivation mit Deiner fachlichen Glaubwürdigkeit und schlägt anschließend die Brücke zu den konkreten Herausforderungen und Chancen im Kreis Kleve.

Gerade der Niederrhein und insbesondere der Kreis Kleve verfügen über hervorragende Voraussetzungen, um zu einer Modellregion der Energiewende zu werden. Wir haben große Potenziale bei Windenergie und Photovoltaik, innovative Unternehmen, engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie eine starke landwirtschaftliche und mittelständische Struktur. Die Energiewende bietet unserer Region die Chance, Klimaschutz, wirtschaftliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung miteinander zu verbinden.

Mein Ziel ist es, dass der Kreis Kleve diese Chancen konsequent nutzt: für mehr Unabhängigkeit von fossilen Energien, für sichere und bezahlbare Energieversorgung, für neue Arbeitsplätze und für eine lebenswerte Zukunft am Niederrhein.

 

Natürlicher Klimaschutz 

-den Niederrhein widerstandsfähig machen

Klimaschutz findet nicht nur bei Windrädern, Solaranlagen und in der Industrie statt. Unsere natürlichen Lebensräume sind unverzichtbare Verbündete im Kampf gegen die Klimakrise. Wälder, Moore, Auen, Grünland, Hecken und gesunde Böden speichern Kohlendioxid, schützen die Artenvielfalt und helfen uns dabei, die Folgen von Extremwetterereignissen abzumildern. Natürlicher Klimaschutz ist deshalb ein zentraler Bestandteil einer nachhaltigen Politik für den Kreis Kleve und den gesamten Niederrhein.

Gerade unsere Region spürt die Auswirkungen des Klimawandels bereits heute. Längere Trockenperioden, sinkende Grundwasserstände, Hitzewellen und gleichzeitig Starkregenereignisse stellen Landwirtschaft, Natur und Kommunen vor große Herausforderungen. Deshalb müssen wir unsere Landschaft widerstandsfähiger machen und natürliche Kreisläufe stärken.

Dürreperioden abzumildern. Gleichzeitig helfen feuchte Böden und naturnahe Ökosysteme dabei, große Mengen Kohlenstoff langfristig zu speichern.Eine Schlüsselrolle spielt dabei das Wassermanagement. Über Jahrzehnte bestand das Ziel vieler wasserwirtschaft-licher Maßnahmen darin, Niederschläge möglichst schnell über Gräben, Kanäle und Flüsse abzuleiten. Angesichts der Klimakrise müssen wir heute umdenken. Wasser ist keine Belastung, die beseitigt werden muss, sondern eine wertvolle Ressource, die wir in der Fläche halten sollten.

 

 

Wo immer möglich, sollten Gewässer renaturiert, Auen wiederhergestellt und Rückhalteräume geschaffen werden. Gräben und Entwässerungssysteme müssen dort angepasst werden, wo sie zu einem unnötigen Wasserverlust führen. Das Ziel ist, Regenwasser länger in der Landschaft zu speichern, Grundwasserneubildung zu fördern und die Folgen von Dürreperioden abzumildern. Gleichzeitig helfen feuchte Böden und naturnahe Ökosysteme dabei, große Mengen Kohlenstoff langfristig zu speichern.

Besondere Aufmerksamkeit verdienen dabei Moore und moorähnliche Standorte. Sie gehören zu den effektivsten natürlichen Kohlenstoffspeichern überhaupt. Wo dies ökologisch und wirtschaftlich sinnvoll möglich ist, sollten Wiedervernässungsmaßnahmen unterstützt und neue Nutzungsformen entwickelt werden, die Klima- und Naturschutz mit den Interessen der Landnutzerinnen und Landnutzer verbinden.

Auch die Landwirtschaft ist ein wichtiger Partner des natürlichen Klimaschutzes. Maßnahmen zum Humusaufbau, Agroforstsysteme, Heckenstrukturen, Blühstreifen und eine nachhaltige Bodenbewirtschaftung verbessern die Wasserspeicherfähigkeit der Böden und erhöhen gleichzeitig deren Widerstandsfähigkeit gegenüber Wetterextremen. Viele landwirtschaftliche Betriebe am Niederrhein gehen bereits mit gutem Beispiel voran. Diese Entwicklungen sollten gezielt unterstützt werden.

 

Natürlicher Klimaschutz verbindet Klimaschutz, Artenvielfalt, Wasserschutz und Lebensqualität. Er stärkt unsere Heimat gegen die Herausforderungen der Zukunft und bewahrt die einzigartigen Landschaften des Niederrheins für kommende Generationen. Deshalb möchte ich mich dafür einsetzen, dass der Kreis Kleve zu einer Vorreiterregion für natürlichen Klimaschutz und klimaresiliente Landschaftsentwicklung wird.

Schutz vor Klimafolgen

Enorme Hitze, Kälte, Sturm und Starkregen sowie Wassermangel sind unmittelbare und lokal wirkende Folgen der Klimakrise. Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger ist davon stark betroffen, z.B. ist Hitze einer der häufigsten Todesursachen von älteren Menschen. Aber auch das Eigentum ist gefährdet, wie z.B. bei der Flutkatastrophe im Ahrtal zu sehen war. Auch indirekt, da z.B. Gebäude-Versicherungen immer teurer und wahrscheinlich gegen Ende des Jahrhunderts unerschwinglich werden.

Die Anpassung an die Folgen der Klimakrise ist vorwiegend lokal erforderlich und nützt vor allem den Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar. Deshalb müssen wir uns auf diesem Gebiet besonders engagieren.

- Die Kommunen sind aufgerufen, bei der Planung von städtischen Räumen große Steinflächen zu vermeiden. Solche Flächen sind im Schnitt 10 Grad heißer, als eine beschattete Grünfläche. (Stein, ob als Kunststein oder als Import von Naturstein, hat dazu auch noch eine verheerende CO2-Bilanz!) Außerdem muss die Durchlüftung der Gemeinde gewährleistet bleiben; Neubaugebiete dürfen keine Wärmeriegel (gegen die vorherrschenden Westwinde)

 

- Starkwind-Ereignisse (bzw. der Schutz vor ihnen) sind am Niederrhein besonders bedeutsam. Die Kommunen sollten für Gebäude in ihrer Verantwortung ein Schutzkonzept erstellen und auch jeder private Eigentümer kann dies tun. Diese Konzepte sind kaum zu vereinheitlichen, sondern sehr individuell zu erstellen. Sowohl Gebäude im Bestand können davon profitieren (Schutzpflanzungen etc.) als auch Neubauten, z.B. mittels entsprechender Ausrichtung und Ausformung von Fenster- und Dachflächen.

- Auf allen Gebieten der Klimafolgen-Anpassung ist eine individuelle Beratung der öffentlichen und privaten Eigentümer dringend geboten. Entsprechende Programme von Kommunen und Kreis sind ein wichtiges angebot und sollten weiter gefördert werden. 

Mobilität

Die Unterschiede von (Groß)stadt und Land werden im Bereich der Mobilität besonders deutlich. Während man in der Großstadt vielleicht nicht unbedingt ein Auto braucht, kann man in ländlichen Regionen wie dem Südkreis Kleve kaum darauf verzichten -  vor allem dann nicht, wenn viele Einrichtungen der Infrastruktur, z.B. Krankenhäuser, Verwaltungsstellen, Supermärkte, Arztpraxen, Impfzentren uvm. immer mehr verringert und zentralisiert werden.

Zu berücksichtigen ist, dass Zwei Drittel aller Verkehre die Gemeindegrenzen überschreiten. Das wird viel zu wenig beachtet. Wenn der ÖPNV mehr Nutzung erfahren soll, dann müssten die notwendigen Verkehrsbeziehungen zwischen Räumen und Kommunen besser bekannt sein, um Lückenschlüsse zu begründen bzw. zu beheben, auch über Kreisgrenzen hinweg. Unumgänglich ist dabei das Verständnis von ÖPNV als Aufgabe des Gemeinwohls, die reine Wirtschaftlichkeit kann nicht bestimmend sein.

Auch die Bedürfnisse aller zu inkludierender Personengruppen, die regelmäßig auf den ÖPNV angewiesen sind, um dem Grundbedürfnis nach Mobilität nachzukommen,. sind unbedingt viel stärker zu berücksichtigen.

Fahrrad

Das Fahrrad ist natürlich ein besonderes klimafreundliches Verkehrsmittel. Auch dafür muss die Grenzüberschreitung zwischen Kommunen (z.B. für Pendler, die ja mit e-Bikes viel weitere Strecken zurücklegen können) besser möglich sein. Jede Kommune soll auf separaten Radwegen erreichbar sein. Hier sind enorme Lückenschlüsse notwendig!

Innerhalb der Gemeinden ist das Rad, auch als Lastenrad, auf der Kurzstrecke natürlich besonders wichtig. Beachten werden sollte, dass hier Radwege oft einen gegenteiligen Nutzen haben: Sie schützen nicht nur den Radfahrer, sondern sie schaffen auch Platz für das Auto. Die Klimakrise und ein besserer Artenschutz kann aber (auch) nur durch Reduzierung des Autoverkehrs bewältigt werden. Daher ist die gezielte Umwidmung von Straßen zur ausschließlichen Nutzung durch das Rad dem Radweg vorzuziehen, es ist auch billiger und schneller möglich als der Radwegebau. Insgesamt ist der Straßenraum zwischen den Verkehrsträgen (auch Fußgänger!) gerechter und sinnvoller neu zu verteilen.

Elektromobilität

E-Mobilität kommt, daran kann es keinen Zweifel geben. Und sie wird wesentlich bei der Bewältigung der Klimakrise beitragen können. Gerade im ländlichen Raum, wo das Auto oft kaum ersetzbar ist. Das ist eine weltweite Herausforderung mit unterschiedlichen Aspekten. Aber auch lokal und regional ist vieles erforderlich: Wir brauchen dringend eine landesweite strategische Planung für den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Es kann nicht sein, dass ganze Orte vom Ausbau nahezu ausgeschlossen werden, weil daran kein Energieversorger ein Interesse hat. Das kann gerade für touristische Orte, wie es sie im Südkreis viele gibt, zukünftig zum Problem werden. Denn dann kommen im Zweifel halt weniger Touristen und Gäste, weil sie sich nicht sicher sein können, wo sie ihr Auto aufladen können. 

E-Mobilität sollte auch bei öffentlichen Trägern und Nutzern kurzfristig zur Selbstverständlichkeit werden. Die öffentliche Hand muss da mit gutem Beispiel vorangehen.

Ich werde mich auch für Car-Sharing-Projekte im ländlichen Raum stark machen. Natürlich auf Basis von Elektroautos. Klein-klein ist hier allerdings nicht angesagt: Auch hier brauchen wir eine kreisübergreifende, am besten landesweite Initiative. 

Mehr zum Thema Elektromobilität finden Sie hier (Link zur Themenseite Elektromobilität).

Bahnverkehr

Für die Kreise Kleve und Wesel ist die Eisenbahn das Rückgrat eines klimafreundlichen und leistungsfähigen Nahverkehrs. Tausende Pendlerinnen und Pendler sowie Schülerinnen und Schüler sind täglich auf zuverlässige Zugverbindungen angewiesen. Die anhaltenden Probleme auf den Strecken RE10 (Kleve–Düsseldorf) und RB31 (Duisburg–Xanten) zeigen jedoch deutlich, dass die bestehende Infrastruktur den heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht wird.

Wir setzen uns für einen verlässlichen und mindestens stündlichen Bahnverkehr ein. Zugausfälle, kurzfristige Fahrplanänderungen und überfüllte Züge dürfen nicht zum Normalzustand werden. Fahrgäste haben Anspruch auf transparente Informationen, einen funktionierenden Schienenersatzverkehr und eine zuverlässige Anbindung unserer Region. Dort, wo Verkehrsunternehmen ihre vertraglichen Leistungen dauerhaft nicht erfüllen, müssen die zuständigen Aufgabenträger konsequent handeln und für einen verlässlichen Betrieb sorgen.

Gleichzeitig braucht es eine umfassende Modernisierung der Schieneninfrastruktur. Dazu gehören der Ausbau der Leit- und Sicherungstechnik, die Digitalisierung der Stellwerke, zusätzliche Überhol- und Begegnungsabschnitte sowie die Beseitigung bestehender Engpässe. Ebenso setzen wir uns für den zügigen Bau der Ladeinfrastruktur für batterieelektrische Züge am Bahnhof Kleve ein. Nur mit der notwendigen Ladeanlage können die neuen emissionsfreien Fahrzeuge zuverlässig eingesetzt und der Schienenverkehr am Niederrhein zukunftsfähig gestaltet werden.

Darüber hinaus unterstützen wir den langfristigen Ausbau der Schienenkapazitäten am unteren Niederrhein. Hierzu gehören leistungsfähigere Strecken, moderne Bahnhöfe sowie perspektivisch auch die Reaktivierung der grenzüberschreitenden Bahnverbindung zwischen Kleve und Nijmegen. Ein attraktiver Schienenverkehr stärkt den Wirtschaftsstandort, verbessert die grenzüberschreitende Mobilität und leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.

Unser Ziel ist ein zuverlässiger, barrierefreier und bezahlbarer Bahnverkehr, der eine echte Alternative zum Auto bietet und den Niederrhein dauerhaft besser mit den Ballungsräumen und unseren niederländischen Nachbarn verbindet.

Bildung

Das Bildungssystem hat lange genug gelitten. Wir brauchen Schulen die mehr als reine Bildungseinrichtungen sind. Sie sollen Orte werden, an denen Kinder gerne lernen und Menschen gerne lehren möchten. Damit Lehrkräfte sich dieser Transformation annehmen können, muss es eine deutliche Entlastung der Lehrkräfte in den administrativen Aufgaben durch nicht pädagogisches Personal geben. 

Digitale Bildung ist eine hoch wichtige Ressource für den Alltag unserer Schulen, der Nachholbedarf an Ausstattung und Personal ist groß. Hier müsste die Verantwortung viel mehr direkt bei den Schulen liegen.

1. 

Zunächst muss ein Teil der Kompetenzen direkt an die Schulen abgegeben werden.

Hier arbeiten hochengagierte, multiprofessionnelle Teams an Medien- und Digitalisierungskonzepten.

Noch zu häufig werden die Energien dabei von der Bürokratie gefressen.

Beispielsweise sollte die Budgetierung unbürokratisch von der Trägerebene

in die direkte Verantwortung der Schulen gegeben werden. Gleichzeitig müssen klare Rahmenbedingungen und hilfreiche Unterstützungsangebote von der Landesebene kommen.Es kann nicht sein, dass überall im Land das Rad neu erfunden werden muss. Kreisweite Schulverbünde sind ein erster Schritt der Standardisierung. Jedoch dürfen sie nicht zu weiterem kommunalen Kompetenzgerangel führen.

Vielmehr sollten Kreise und Kommunen hochwertige Bildung ins werbliche Image aufnehmen. 

Bildung ist schließlich der Schlüssel für eine persönliche und gesellschaftliche Zukunft.

 

2. 

Dem Lehrer*innenmangel in unserem Land will ich offensiv entgegentreten:

"Auf Lehramt" soll man zukünftig dual studieren. Die Studierenden sind von Anfang an finanziell abgesichert und verknüpfen Schulerfahrung (Praxis) und universitäre Pädagogik (Theorie). Unnötige Hürden beim Seiten- und Quereinstieg sowie bei der Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse und Berufserfahrungen bauen wir ab. Der Workload von Personal muss anhand wissenschaftlicher Standards neu geregelt werden. Das Gehalt unserer Lehrkräfte sollte nicht von der Schulform abhängen. Der Lehrer*innenmangel tritt gerade an den unterfinanzierten Grundschulen und den Mittleren Schulformen auf. Hier sind besonders Frauen davon betroffen, mehr Stunden pro Woche für ein geringeres Gehalt zu arbeiten. 
 

Finanzielle Gerechtigkeit ist gerade im Schulbereich demnach auch ein feministisches Projekt.

Und auch die finanzielle Gleichstellung von angestellten mit verbeamteten Kolleg*innen sollte ein Ziel sein.

 

3. 

Integrierten Gesamtschulen mit gemeinsamem Lernen (Inklusion) gehört die Zukunft. Indem ich mich für sie einsetze, sorge ich für soziale Mobilität, also dafür, dass nicht nur Kinder von Akademiker*innen sich ihren Beruf frei wählen können. Kitas und Schulen mit besonderen Herausforderungen verdienen unsere besondere Unterstützung. Beispielsweise müssen sie mit mehr Personal und geringeren Gruppengrößen ausgestattet sein. 

 

 

4. 

Die vor uns stehenden Integrationsaufgaben in der Schule können nur gelingen, wenn wir Migrant*innen und Geflüchteten von Anfang an die Möglichkeit geben, sich sprachlich und gesellschaftlich erfolgreich zu integrieren. 

Deshalb setze ich mich für verpflichtende Sprachkurse auch für Erziehungsberechtigte ein. Gute Deutschkenntnisse sind die Grundlage für Bildungserfolg und eine gelingende Zusammenarbeit zwischen Elternhaus und Schule.

Integration bedeutet mehr als Sprache. Ich setze mich für Demokratiebildung für Schüler*innen und Eltern sowie für eine konsequente Werteerziehung auf Grundlage unseres Grundgesetzes ein. Dazu gehören Gleichberechtigung, sexuelle Selbstbestimmung und das Recht, zu lieben, wen man möchte, ebenso wie Religionsfreiheit, Pressefreiheit sowie die Achtung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Ich stehe für die klare Trennung von Staat und Religion. Wer dauerhaft Teil unserer Gesellschaft sein möchte, soll unsere Sprache erlernen, die Werte des Grundgesetzes kennen und achten und Verantwortung für ein respektvolles Miteinander übernehmen.

Auch die Inklusion physisch und psychisch behinderter Kinder ist endlich landesweit auf ein solides Fundament aus durchdachtem Neu- oder Umbau von Schulen und  überall bereitgestellter angemessener Personalaustattung zu stellen.

Inklusion

Als erstes kann ich zum Glück sagen, endlich erkannt zu haben, dass Inklusion nicht nur die behinderten Menschen betrifft. Von Barrierefreiheit, als einer Kernaufgabe unserer Gesellschaft, profitieren im gleichen Maße Rollstuhlfahrer, Nutzer von Rollatoren und Mütter, die noch einen Kinderwagen benutzen.

Es ist also klar, dass alle Altersgruppen betroffen sind. Erfreulicherweise ist in den letzten Jahren etwas in Bewegung gekommen. Aber die bisher zurückgelegten Schritte auf dem Weg nur zur Barrierefreiheit sind kurz zu wenige und das Ergebnis ist deshalb fast überall nur rudimentär.

Nur ein Beispiel: die gutgemeinte Organisation des ÖPNV an Wochenenden als Taxibus oder Rufbus in vielen Kommunen führt dazu, dass der gesamte oben angesprochene Personenkreis in den Zeiten, in denen keine regulären Busse mehr fahren, von der Nutzung des ÖPNV ausgeschlossen ist.

Da möchte ich einhaken, denn vieles kann auf der Ebene des Bundeslandes geregelt werden. NRW muss auf dem Weg zur Barrierefreiheit einen großen Sprung nach vorne machen! Diesen möchte ich mit anstoßen!

Doch Inklusion ist wesentlich mehr. Noch längst nicht alle Schulen aller Sekundarsrufen sind auf die Inklusion körperlich behinderter Kindervorbereitet. Baulich nicht, von der Struktur des Lehrkörpers nicht und von der Verfügbarkeit einer genügenden Zahl von Unterstützungskräften nicht. Dasselbe gilt leider für die Inklusion psychisch behinderter Kinder.

Es gibt jetzt schon auch in NRW hervorragende Beispiele, wie Inklusion mustergültig ablaufen kann. Das sollte möglichst flächendeckend in unserem schönen Bundesland erfolgen. Der realen Gefahr, dass auch bei der Inklusion gerade ländliche Landkreise abgehängt werden - wie der Südkreis Kleve - möchte ich als laute Stimme für uns alle begegnen. Ich will meinen Beitrag dazu leisten, dass Inklusion auf allen Ebenen und überall gelebte Wirklichkeit wird.

Wenn alle diese Mängel beseitigt sind, kommt es auf uns alle an, damit aus einer guten Spielaufstellung auch ein Sieg wird. Wir alle sind aufgerufen, eingeschränkte Menschen in der Gesellschaft willkommen zu heißen und Inklusion zu leben!“

Gesundheit

Gesundheit darf nicht vom Wohnort abhängen

Ob in Kleve, Geldern, Emmerich, Straelen oder Issum – alle Menschen haben das Recht auf eine gute medizinische Versorgung. Dieses Versprechen muss auch in einer ländlich geprägten Region wie dem Kreis Kleve gelten.

Als Landtagskandidatin möchte ich mich dafür einsetzen, dass Gesundheitspolitik die Menschen in den Mittelpunkt stellt – mit einer wohnortnahen Versorgung, starken Krankenhäusern, guten Arbeitsbedingungen und einem Gesundheitssystem, das körperliche und psychische Erkrankungen gleichermaßen ernst nimmt.

Unsere Krankenhäuser stehen vor großen Veränderungen. Ich unterstütze den Weg zu mehr Spezialisierung und Professionalisierung. Denn wer komplexe Eingriffe an spezialisierten Standorten bündelt, verbessert nachweislich die Behandlungsqualität und erhöht die Patient*innensicherheit. Gleichzeitig darf dies nicht zulasten der Menschen im ländlichen Raum gehen. Gerade bei Herzinfarkten, Schlaganfällen oder anderen akuten Notfällen entscheidet jede Minute. Deshalb brauchen wir eine flächendeckende und leistungsfähige Notfallversorgung mit kurzen Rettungswegen, gut ausgestatteten Notaufnahmen und einer engen Zusammenarbeit zwischen Rettungsdienst, Krankenhäusern und spezialisierten Zentren. Qualität und Erreichbarkeit gehören zusammen – beides ist unverzichtbar.


 

 Auch die hausärztliche Versorgung müssen wir stärken. Hausärzt*innen sind häufig die erste Anlaufstelle und unverzichtbar für eine gute Versorgung. Moderne Gesundheitszentren, in denen Ärzt*innen, Pflegekräfte, Therapeut*innen und weitere Gesundheitsberufe eng zusammenarbeiten, können besonders im ländlichen Raum die Versorgung sichern und gleichzeitig die Beschäftigten entlasten.

Ein besonderes Anliegen ist mir die psychische Gesundheit. Sie ist kein Randthema und darf niemals als weniger wichtig angesehen werden als die körperliche Gesundheit. Psychische Erkrankungen gehören zu den häufigsten Erkrankungen überhaupt und betreffen Menschen jeden Alters. Wer Hilfe braucht, muss sie zeitnah erhalten – ohne lange Wartezeiten und ohne Stigmatisierung.

Mit großer Sorge beobachte ich die aktuellen Veränderungen bei der Finanzierung psychotherapeutischer Leistungen. Sie gefährden die wirtschaftliche Grundlage vieler psychologischer Psychotherapeut*innen und verschärfen eine ohnehin angespannte Versorgungslage. Gerade in einer Zeit, in der immer mehr Menschen Unterstützung benötigen, dürfen wir die ambulante psychotherapeutische Versorgung nicht schwächen. Stattdessen brauchen wir verlässliche Rahmenbedingungen, eine auskömmliche Finanzierung und eine Gesundheitspolitik, die psychische Erkrankungen endlich mit der gleichen Selbstverständlichkeit behandelt wie körperliche. Die Arbeit der Psychotherapeut*innen verdient Respekt, Wertschätzung und politische Unterstützung.

 

 

Gesundheit beginnt aber nicht erst in der Arztpraxis oder im Krankenhaus. Bewegung, gesunde Ernährung, saubere Luft, ein barrierefreies Lebensumfeld und gute soziale Strukturen tragen entscheidend dazu bei, dass Menschen gesund bleiben. Deshalb gehören Gesundheits-, Umwelt- und Sozialpolitik für mich untrennbar zusammen.

Ich möchte Politik machen, die zuhört und gemeinsam mit den Menschen Lösungen entwickelt. Gemeinsam mit den Kommunen, den Krankenhäusern, den niedergelassenen Ärzt*innen, den Therapeut*innen, den Pflegeeinrichtungen und den vielen engagierten Menschen im Kreis Kleve möchte ich dafür sorgen, dass unsere Region auch künftig eine verlässliche, moderne und menschliche Gesundheitsversorgung bietet.

Denn Gesundheit ist keine Frage des Wohnortes. Sie ist eine Frage der Gerechtigkeit, der Solidarität und des Respekts vor jedem einzelnen Menschen.

Bauen

Die gebaute Umwelt trägt mit 40% (!) am meisten zur CO2-Erzeugung und damit zur Klimakrise bei. Viel zu selbstverständlich wird dies missachtet. Ein Großteil wird dabei lokal/regional verantwortet und ist daher auch im Kreis Kleve ein hoch wichtiges Thema. 

1.

Der Neubau von Straßen, Gewerbe- und Wohngebieten wird fast immer dem Klimaschutz gegenüber priorisiert, statt nach alternativen Lösungen zu suchen. Umbau, Umnutzung und Lückenschlüsse haben immer eine bessere Bilanz.

2.

Auch die Vermeidung von Beton (er ist der bedeutendste Klimakiller) ist in viel größerem Umfang durch Recyceln möglich.

 

3.

Bauleitplanung und konkrete Bauplanung sollten die besondere Anforderungen der Klimakrise immer beachten. Windausrichtung und Klinkerverwendung wurden schon genannt. Wichtig ist auch das Reduzieren von Bauvolumen durch die möglichst durchgängige Verwendung von Flachdächern und den bevorzugten Bau von Mehr-Geschossbauten. Flachdächer können durch Begrünung und Wasserspeicherung intensiv zur Kühlung und zum Wasserhaushalt (Schwammstadt) beitragen.

4.

Die Nutzung von Geothermie, Solarthermie und Photovoltaik soll zum Standard werden und ist möglichst auch durch lokale Bauvorschriften zu beschleunigen.

5.

Die Bedeutung der Wärmedämmung von Altbauten wird immer besonders hervorgehoben. Das ist richtig, aber im Detail muss berücksichtigt werden, dass die flächige Verwendung von Dämm-Materialien nur dann sinnvoll ist, wenn ökologisch machbar. Die meisten haben aber eine schlechte Öko-Bilanz, gerade auch was die Erzeugung von CO2 bei der Produktion angeht. Es ist daher in der Bilanz wirksamer, nur im Detail zu dämmen, also z.B. bei Fenstern, Türen und anderen Wärmebrücken.

Unsere Kinder und ihre Familien

 

 

 

In den ersten Monaten oder Jahren brauchen Kinder ihre Eltern ganz nahe bei sich. Gerade wenn die gleichzeitige Erwerbsarbeit von Müttern und Vätern heute eine notwendige Realität darstellt, so ist deshalb eine finanziell und zeitliche ausreichendere Elternzeit notwendig. Erziehung und Fürsorge sind auch Arbeit und müssen gesellschaftlich stärker wertgeschätzt und gefördert werden. Dies gilt im Besonderen auch für die Leistung der beteiligten Väter.

Dabei spielt auch in weiteren Lebensabschnitten unserer Kinder der gesicherte Kita-Platz eine große Rolle. Zwar wird der Weg zum garantierten Platz wohl beschritten. Aber die Öffnungszeiten sind dabei sicher nicht ausreichend lang. Diese müssen an die tatsächlichen Arbeitszeiten der Eltern flexibel angepasst werden – was auch für den Offenen Ganztag an den Schulen gilt!

 

 

Moderne Frauen, moderne Männer!

Zum Weltfrauentag haben wir viel über Frauen gesprochen. Na klar. Aber wir sollten auch dringend mehr über Männer sprechen. 

Denn auch sie sind in Rollenklischees gefangen. Immer noch ist der Mann in Teilzeit eher die Ausnahme. Immer noch verzichtet der Vater auch gerne mal auf die Elternzeit, um die Karriere nicht zu gefährden und immer noch übernimmt eher nicht der Mann die Care-Arbeit und pflegt die Schwiegermutter. 

Ich glaube, auch Männer leiden unter den Rollenklischees und unter den Erwartungen, die an sie gerichtet werden. Dabei sollten wir im 21. Jahrhundert so weit und so frei sein, dass wir Lebensentwürfe leben, wie sie uns gefallen und nicht so, wie sie anderen gefallen. 

Keine Frage, wir sind schon weit gekommen. Es hat aber auch lange gedauert und hat viel, viel Kraft gekostet. Und die Arbeit geht weiter – für Frauen, für Männer, für die ganze Gesellschaft. Am Ende steht hoffentlich eine freiere und offenere Gesellschaft, in der Frau und Mann so gleichberechtigt sind, dass es keine Rollenklischees mehr gibt, sondern einfach Menschen, die ihr Leben leben. 

Ich bin froh, in einer Partei zu sein, die sehr ambitioniert versucht, Rollenklischees aufzubrechen und tolerant den vielfältigen Lebensentwürfen einer vielfältigen Gesellschaft begegnet. 

Du weißt etwas besser? Prima. Dann lass uns gemeinsame Sache machen

Lasst uns den Südkreis gemeinsam verändern und verbessern. Es gibt viel zu tun und nicht jede und jeder kann alles wissen. Ich freue mich immer über Anregungen, Ideen und Vorschläge. Bitte schreib mir, damit wir zusammen ein Programm für den Südkreis Kleve entwerfen.

Ich danke an dieser Stelle bereits Wolfgang Ebert, Carsten Drawer, Philipp Giesinger und Martina Verhoeven für ihre Unterstütung.

Schreib mir gerne Deine Ideen an paula@paula-backhaus.de

Information icon

Wir benötigen Ihre Zustimmung zum Laden der Übersetzungen

Wir nutzen einen Drittanbieter-Service, um den Inhalt der Website zu übersetzen, der möglicherweise Daten über Ihre Aktivitäten sammelt. Bitte überprüfen Sie die Details in der Datenschutzerklärung und akzeptieren Sie den Dienst, um die Übersetzungen zu sehen.