MEIN POLITIK-BLOG

Hier berichte ich kurz und knapp über die Kommunalpolitik im Kreistag und Uedemer Gemeinderat sowie über politische Veranstaltungen.

Einfach scrollen, um die verschiedenen Beiträge zu lesen.

Paula Backhaus und Volkhard Wille sind die Landtagskandidat*innen der Grünen im Kreis Kleve.

Paula Backhaus (2.v.l.) und Dr. Volkhard Wille (2.v.r.) sind die Landtagskandidat*innen der Grünen im Kreis Kleve, hier mit den Kreissprecher*innen Jessica Kruchem und Bruno Jöbkes nach der Kreismitgliederversammlung im Bürgerhaus Wemb.

Volkhard Wille und ich sind die Landtagskandidat*innen der Kreis Klever Grünen 

Auf der Mitgliederversammlung der Kreis Klever Grünen im Bürgerhaus in Weeze-Wemb bin ich mit einem tollen Ergebnis zur Kandidatin für den Südkreis Kleve für die Landtagswahl 20222 gewählt worden. Für den Nordkreis wählten die Mitglieder meinen Kreistagsfraktionskollegen Dr. Volkhard Wille. 

Das eindeutige Ergebnis hat mich wirklich überwältigt. Es ist eine große Ehre für mich und ich werde im Landtagswahlkampf alles geben. 

05 sep 2021

Frauen und Macht.
So bringen wir uns besser ein. 

Das Frauenwahlrecht ist nun mehr als 100 Jahre alt, aber die Hälfte der Macht haben die Frauen noch immer nicht. Dass es in Deutschland eine Bundeskanzlerin gibt, kann nicht darüber  hinwegtäuschen,  dass  die  Machtverhältnisse  in Politik  und Wirtschaft weiterhin männlich dominiert sind. 
Die Grünen haben mit ihrem Frauenstatut ein Instrument, um Gleichberechtigung auch wirklich zu etablieren.
Aber reicht das aus?
Wie sieht die Realität für Frauen aus? 
Und: Was können wir anders/besser machen, um Gleichberechtigung zu verwirklichen. 
Darüber wollen wir sprechen: Wir wollen mit dieser Mitmach-Veranstaltung Frauen von den Grünen und von außerhalb ermuntern, sich einzubringen und ihren Teil der Macht einzufordern. 

 

Das sind die Referentinnen, Moderatorinnen und Organisatorinnen des Tages:

Friederike Janitza, Bundestagskandidatin der GRÜNEN im Kreis Kleve

Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN aus Krefeld

Nicole Ganss, Ratsmitglied der GRÜNEN in Kevelaer

Maja Marbach, GRÜNEN-Ratsmitglied in Kleve

Romina Höhn, Ratsmitglied der GRÜNEN in Kevelaer

Paula Backhaus, für die GRÜNEN im Kreistag und Uedemer Gemeinderat

Die Veranstaltung findet am Sonntag, 5. September, von 14-17 Uhr auf dem Erlebnisbauernhof Rouenhof, Sonsbecker Str. 40 in 47627 Kevelaer statt.

Roland Schüren
Seed and Greet-Ladepark am Kreuz Hilden.

04 sep 2021

Mobilität der Zukunft: Expert*innen formulieren, was eine neue Bundesregierung tun muss

Am Samstag, 4. September, ab 10.30 Uhr veranstalten wir den Alternativen Autogipfel am Seed and Greet-Ladepark am Kreuz Hilden. Expert*innen aus dem Bereich der Mobilität sprechen darüber, was die nächste Bundesregierung anpacken und umsetzen muss, damit die klimafreundliche Mobilitätswende gelingt. 

Wir das sind die "Friends of Roland Schüren", eine überparteiliche Wähler*innen-Initiative, die den Grünen-Bundestagskandidaten für den Kreis Mettmann, Roland Schüren, unterstützt. Wir wollen, dass er in den Bundestag einzieht, weil Roland Schüren ein Experte für Mobilität, Energiewende und Wirtschaft ist. Genau die Bereiche, die unserer Ansicht nach zusammengedacht werden müssen. Roland tut dies auf eine progressive Art und Weise, die einfach nötig ist, wenn wir die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich angehen wollen. 

Der Alternative Autogipfel ist im Gegensatz zu all den Autogipfeln im Kanzleramt öffentlich und transparent. 

Die Initiative kommt von meinem Freund Raimund Nowak aus Hannover - selbst ein Experte in Sachen moderner Mobilität. Ich freue mich, dass ich zum Moderationsteam der Veranstaltung gehöre.

2. E-Auto-Talk: Kontrovers, spannend und extrem informativ

Das war eine muntere Runde: 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten beim 2. Elektromobilitätstalk mit 4 Expertinnen und Experten über das Thema Ladeinfrastruktur. Als Expertinnen und Experten waren Berit Allgeier (EChargeNets), Udo Jessner (Stadtwerke Emmerich), René Gravendyk (Kfz-Innung Niederrhein, Autohaus van Aal) und Jürgen Frericks (E-Auto-Pionier und Stadtwerke-Aufsichtsrat) mit dabei. Aber im Publikum waren ebenfalls viele Leute vom Fach, u.a. Dennis Schulmeyer von Lade.de, Ina Besche-Krastl (LAG Mobilität & Verkehr Grüne NRW) und Roland Schüren, Grünen-Bundestagskandidat im Kreis Mettmann, Bäckermeister und Betreiber des größten Ladeparks am Kreuz Hilden. Es waren aber auch Elektrotechniker mit dabei, die ihre Expertise einbrachten. So wurde es eine muntere, kontroverse Diskussion, die aber immer sachlich blieb. 

Vielen Dank an alle, die dabei waren. Ihr habt den Abend bereichert.

Wir arbeiten jetzt bereits am 3. Elektromobilitäts-Talk, der dann hoffentlich als Hybrid-Veranstaltung (Nur so finde ich Hybrid gut..) stattfindet: Als Präsenzdiskussion mit Aktionstag im Ladepark Seed and Greet von Roland Schüren am Kreuz Hilden und gleichzeitig via Zoom im Internet. Das ist zumindest der Plan. 

22
JUN
2021

Ladewüste oder Ladeparadies?

Am Dienstag, 22. Juni, veranstalte ich wieder einen Expert*innen-Talk zur Elektromobilität. Von 19 bis 20.30 Uhr wird es vor allem um das Thema Ladeinfrastruktur gehen. 

Das Thema verspricht kontrovers zu werden, denn Stadtwerke Emmerich-Chef Udo Jessner (Foto unten, Mitte), erlangt von der Politik engagierte Schritte, wenn die Stromnetze eine Vielzahl von Elektroautos verkraften sollen. 

Die 17-jährige Schülerin Berit Allgeier (Foto rechts) stellt eine Idee vor, wie man Straßenlaternen zu Ladesäulen machen kann und wird von Testbetrieb berichten.

Der Obermeister der Kfz-Innung Niederrhein, René Gravendyk (Foto unten links), wird über Herausforderungen und Chancen für seine Branche berichten und auch verraten, welche Probleme er sieht.

Jürgen Frericks (Foto unten rechts) ist Stadtwerke-Aufsichtsrat und Elektroautopraktiker. Er hat seine eigene Verkehrs- und Energiewende bereits geschafft.

Ich freue mich, dass die Veranstaltung auch von der Landespolitik bereits wahrgenommen wird. Ina Besche-Krastl, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität der Grünen NRW, hat sich bereits angemeldet. Sie will das E-Car-Sharing im ländlichen Raum vorantreiben. Für uns im Kreis Kleve sicher ein wichtiges Thema.

Es wird also bestimmt eine muntere Diskussion.

Die Veranstaltung findet pandemiebedingt als Online-Konferenz statt. Ihr braucht kein spezielles Programm, nur einen internetfähigen Computer.

Wer dabei sein möchte, meldet sich einfach direkt beo mir an: info@paula-backhaus.de

 

Landtagswahl 2022: Danke für den Rückenwind

19.05.2020. Die Kreismitgliederversammlung hat mir gestern starken Rückenwind für meine Bewerbung um Landtagskandidatur im Südkreis Kleve gegeben. Das Votum ist eine tolle Motivation für die nächsten Monate. Ich möchte dem Südkreis eine starke Stimme im Landtag geben und mitwirken, dass die Veränderung hin zu einer klimafreundlichen Politik auch die Veränderung hin zu einer sozial gerechteren Gesellschaft sein wird.

Mehr Klimaschutz für den Kreis: Der Anfang ist gemacht

Das Ziel von uns Kreis Klever Grünen ist klar: Wir wollen, dass der Kreis Kleve bis 2035 klimaneutral ist. Und wir wollen, dass die Kreisverwaltung und ihre Gesellschaften mit gutem Beispiel vorangehen. In der jüngsten Kreistagssitzung wurde der Haushalt verabschiedet. Für uns war hier ganz wichtig, dass wir jetzt die richtigen Weichen stellen, um unser Ziel zu erreichen. Dabei ging es jetzt vor allem darum, Klimamanagement als feste und wichtige Position in der Kreisverwaltung zu etablieren. Im Vorfeld gab es darüber einige Diskussionen, aber am Ende haben wir einen breiten Konsens erzielt und eine Stabsstelle Klimaschutz mit zwei Vollzeitstellen beschlossen. Diese Entscheidung ist deshalb so wichtig, weil diese Mitarbeitenden den Klimaschutzplan erarbeiten sollen. Deshalb war das eine so wichtige Weichenstellung. 

Unabhängig davon werden wir in den kommenden Monaten bereits weitere Anträge einbringen, damit der Kreis Kleve auf dem Weg zur Klimaneutralität vorankommt. 

PS: Vor der Sitzung des Kreistags mussten wir uns einem Schnelltest unterziehen, Zutritt natürlich nur bei negativem Testergebnis. Während der Sitzung mussten wir FFP2-Masken tragen. Dieses erstmals angewendete Verfahren haben wir Grünen bereits vor vielen Wochen vorgeschlagen. Damals wurde es noch abgelehnt. Wir freuen uns aber, dass man unseren Vorschlag nun doch noch aufgegriffen hat. 

29.
April 
2021

MÄRZ
2021

Kreis Kleve soll 2030 klimaneutral sein

Keine Ausreden mehr: Der Kreis Kleve soll bis 2030 klimaneutral sein. Das haben wir im Klever Kreistag beantragt. Und die Kreisverwaltung samt ihrer Gesellschaften soll mit gutem Beispiel vorangehen. Die Fahrzeugflotte soll auf emissionsfreie Fahrzeuge umgestellt werden. Wir wollen Ökostrom für die Verwaltung und ihre Gesellschaften, ein Klimamanagement in der Kreisverwaltung und wir fordern, dass der Kreis seine sämtlichen klimaschädlichen Emissionen erfasst, reduziert und kompensiert. (Ist übrigens meine Hand da im Bild ;-).)

Eauto-Talk: Das war 
der Hammer!

Mehr als 100 Gäste waren dabei, als Juliane Hilbricht (Stadtwerke Solingen), Heinz Seitz (Autohaus Evers und Seitz) und Roland Schüren (Ladepark Seed & Greet) über die Chancen und Herausforderungen der Elektromobilität diskutierten. Das war echt der Hammer. Ich hätte nie mit so vielen Gästen gerechnet. Es war eine muntere Diskussion, an der sich auch die vielen Zuschauer fleißig und kenntnisreich beteiligten. Am Ende sagte René Gravendyk, Obermeister der KFZ Innung Niederrhein, dass diese Veranstaltung fortgesetzt werden müsse. 

Wird gemacht. Wir führen schon erste Gespräche.

Stay tuned!

 

23
März
2021

Veranstaltung zur Elektromobilität mit drei Expert*innen 

Das Thema Elektromobilität wird kontrovers diskutiert. Ist das Eauto die Zukunft der Mobilität oder eine gefährliche Sackgasse? Darüber diskutiere ich am Dienstag, 23. März, im Rahmen meiner "Neurerfindland-Gespräche" mit drei Expert*innen: Roland Schüren (Foto re.), Bäckermeister, Bundestagskandidat und Ladeparkbetreiber aus Hilden, Juliane Hilbricht (Foto unten li.), Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke Solingen, und Heinz Seitz (unten Mitte), Mitinhaber eines Autohauses in Kalkar. 

Die Veranstaltung findet als Zoom-Meeting statt. Zuschauer sind herzlich eingeladen. Mitdiskutieren ist erwünscht.

31
dec
2020

Auf in ein hoffentlich gutes neues Jahr!

Im neuen Jahr werden bei uns im Kreis Kleve die Massenimpfungen beginnen. Das ist vermutlich die beste Nachricht und Aussicht auf das kommende Jahr. Ich hoffe, dass wir dann auch wieder zu einem Alltag zurückfinden, wie wir ihn vor der Pandemie kannten. Aber das wird natürlich noch einige Zeit dauern. Bleiben wir optimistisch, gesund und tolerant. 

Kreisdirektor: Antrag erstmal zurückgestellt

Die Kreistagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften hatten die Idee aufgebracht, für den Kreis Kleve die Stelle eines Kreisdirektors zu schaffen. Wir stellen diesen Vorschlag nun erst einmal zurück und stellen keinen Antrag zur Schaffung einer solchen Stelle. Landrätin Silke Gorißen von der CDU hat einen neuen Stil mit mehr Offenheit, Transparenz und mehr Austausch seitens der Kreisverwaltung versprochen. Das begrüßen wir alle sehr und hoffen, dass das Versprochene auch eingelöst wird. 

20 
dec 
2020

16
dec
2020

Ratssitzung in klein und ohne mich

Am morgigen Donnerstag, 17. Dezember, um 18 Uhr wird die Ratssitzung im Uedemer Rathaus stattfinden. Allerdings in einer Mini-Ausgabe. Darauf hat man sich im Vorfeld verständigt. Die CDU wird mit 7 Ratsleuten teilnehmen, SPD, FDP und AfD jeweils mit einem Ratsvertreter und wir Grünen mit 2. Ich werde allerdings nicht dabei sein - für uns kommen unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Verhoeven und mein Fraktionskollege Andre Göcke. Ich finde es natürlich schade, aber es ist fraglos richtig, die Besetzung der Ratssitzung in der derzeitigen Situation zu verkleinern, wenn man sie nicht absagen möchte. 

Während der Sitzung ist das Tragen einer FFP2-Maske übrigens verpflichtend. 

Kreistag abgesagt, Gemeinderat nicht

Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die zweite Kreistagssitzung abgesagt, die am Donnerstag stattfinden sollte. „Die Durchführung einer Sitzung mit 70 bis 80 Anwesenden und 43 Tagesordnungspunkten war aus meiner Sicht nicht zu verantworten“, erklärte Landrätin Silke Gorißen.

Die Sitzung des Uedemer Gemeinderates am gleichen Tag (18 Uhr) soll aber stattfinden. Mir erspart das den Stress vom Kreistag in Kleve nach Uedem zu hetzen. Aber so ganz sicher bin ich mir noch nicht, dass es beim Termin der Gemeinderatssitzung bleibt. Es dürfte vielleicht etwas schwer zu vermitteln sein, warum in Goch und Kleve (Stadtrat und Kreistag) die Kommunalparlamentstermine abgesagt werden, in Uedem aber nicht. 

14
dec
2020

02
dec
2020

Es geht los: die erste Kreistagssitzung

Ich bin heute als erste Grüne zur stellvertretenden Landrätin des Kreises Kleve gewählt worden. Ich freue mich sehr darüber und danke allen, die mich unterstützt haben - vor allem der Grünen-Kreistagsfraktion, aber auch den Kolleg*innen von SPD, FDP und Freien Wählern. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit unserer hauptamtlichen Landrätin Silke Gorissen von der CDU und den anderen stellvertretenden Landräten Stefan Welberts (SPD, 1. Stv.) und David Kerkenhoff (CDU, 2. Stv.).

16
nov
2020

Erste Sitzung des Gemeinderates Uedem

Mehr Grüne Energie für Uedem: Heute wurden die neuen Ratsmitglieder vereidigt. Wir Grünen sind zweitstärkste Fraktion. Und ich bin stolz dazu zu gehören. In den Ausschusssitzungen kommen dann noch unsere Sachkundigen Bürger dazu. Freu mich auf die Arbeit in der Fraktion und im Rat für unsere Gemeinde.

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